Persönliche Meinungen

Ukraine im Krieg 2022/23

Informationsquellen

Analysen

Was tun, Herr General?

Ex-NATO General Erhard Bühler analysiert in Gesprächen mit Journalist Tim Deisinger die aktuelle militärische und politische Situation (deutsch).

Der Podcast erscheint etwa zweimal pro Woche auf dem Youtube-Kanal des MDR.

Alex Stubb

Alex Stubb war ua. Finanzminister und Ministerpräsident in Finnland und ist jetzt (2022) Direktor der School of transnat10nal governance (STG) am Europäischen Hochschulinstitut in Florenz.

Auf dem Youtube-Kanal der STG spricht Stubb etwa wöchentlich über geopolitische Themen (englisch).

Perun

Perun veröffentlicht etwa wöchentlich fundierte Analysen über militärische Themen. Selbstbeschreibung: An Australian covering the military industrial complex and national military investment strategy..

Für den Einstieg empfehle ich seine Analyse über den Zustand der Bundeswehr: Germany, rearmament and Ukraine - "Why 100 billion Euro may not fix the German military" (Juli 2022, englisch).

Weitere Beiträge bei Youtube: Perun

Blick über den Tellerrand

1420 von Daniil Orain

Daniil Orain ua. gehen durch Moskau oder russische Dörfer und stellt zufälligen Passanten Fragen wie From 1 to 10, how much do you hate Ukrainians? (englische Untertitel)

Youtube: 1420channel

Sonstige

Lindybeige interviewt Joe MacDonald

Lindybeige betreibt einen englischsprachigen Militärblock bei Youtube. Joe MacDonald war 2022 Kriegsfreiwilliger auf Seiten der Ukraine. Seine Sprache ist blumig und seine Erzählungen bei allem Ernst des Themas sehr unterhaltsam.

Youtube: Part 1: Back from the front: a British volunteer in Ukraine

Youtube: Part 2: An international Legionaire's Guide tu Usefull and Useless Kit
(Auch für Festivalbesucher und Outdoorfreaks empfohlen ;-)

Youtube: Part 3: What is it like to be shelled by the Russians

Joe Blogs

Joe Blogs in eigenen Worten: Risk comes from not knowing what you're doing!" - my favorite Warren Buffet quote. My mission is to provide videos that are HONEST and EASY TO UNDERSTAND using FACTS to help improve your knowledge and make your life better.

Youtube: RUSSIA - Germany in CRISIS as $500 Billion Energy Costs & Falling GDP Push Economy into RECESSION

Bilder aus der Ukraine und Moldawien

Lwiw (Lemberg, 2011)


Ex-Grenze KuK - RUS bei Brody (2012)


Kyiv von der St.-Andreas-Kirche aus (2012)


Der Dnipro bei Tscherkassy (2012)


Dnipro (2012 noch Dnipropetrowsk)


Puschkin-Denkmal in Donezk (2012)


Stahlarbeiterdenkmal vor Mariupol (2012)


Landweg zur Krim (2011)


Im Trolleybus Simferopol - Jalta (Krim 2012)


Hafen von Cherson/Kherson (2011)


Potemkinsche Treppe in Odessa (2011)
Sie ist berühmt wegen des Films
Panzerkreuzer Potemkin
von Sergei Eisenstein (UdSSR 1925)
Hoffentlich gibt es keine Szenen
wie ab 33:30 min !! (Youtube)

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Vor Chisinau (Moldawien 2012)

Bundeskanzler

• 07.03.2024 Vor einigen Tagen wurde ein geheimes Gespräch der obersten Luftwaffenführung von russischen Quellen geleakt. In dem Gespräch bereiten vier Generäle ein Briefing des Verteidigunsgministers zum Thema Lieferung von Taurus vor.
  In einem kurzen Ausschnitt, den ich bei Arthur Rehi gefunden habe, diskutieren die Generale:…
  
  • … Möglichkeiten, die Brücke von Kertsch mit Taurus zu zerstören.
  • … ob dazu deutsche Soldaten nötig sind. Antwort: Nein (mit genügend Vorlauf)
  • … verschiedene Möglichkeiten, abhängig vom politischen Willen
  Was bedeutet das in meinen Augen?
  • Nach ca. 10 Monaten Diskussion über Taurus-Lieferung diskutiert die Bundeswehrführung Grundlagen und weiß nicht, welches der politische Wille der Bundesregierung ist.
  • Grundlagen diskutiert man am Anfang, also hat die Bundesregierung erst jetzt die Expertise seiner Fachleute angefragt.
  Andererseits ist eine der Gründe, die der Bundeskanzler für seine Entscheidung zur Nicht-Lieferung kaum verständlich genannt hat, dass man keine deutsche Soldaten in die Ukraine schicken wolle - was gar nicht notwendig ist.
  Meine Schlussfolgerung: Warum immer uns der Bundeskanzler solche Gründe nennt, seine wahren Beweggründe sind es nicht!
  Ob das jetzt Desinteresse an Fakten, Unfähigkeit, Rücksicht auf Putin oder Angst ist, oder ob die SPD ideologisch gefangen ist, oder ob ihr selbst in ernstesten Situationen kleinkarierte politische Spielchen wichtiger sind, und ob das schon unter das achte Gebot fällt, das mag jeder für sich selbst entscheiden.

• 13.12.2023 Mein Weihnachtswunsch: Taurus nach Kertsch
  Olaf, altes Rentier, komm bitte in die Hufe …

• 21.01.2023 Die letzte halbwegs glaubwürdige Verteidigungslinie von BK Scholz war, dass er Panzer nur in Absprache mit den Partnern liefern wollte. Viele sind inzwischen nicht nur bereit dazu, sondern drängeln sogar … und Scholz mauert weiter …
  
  Zur Erinnerung: In WK II hatte Deutschland die ganze Ukraine besetzt und verwüstet, daneben auch ganz Belarus und einen Teil (!) von Russland. Jetzt hätten wir die Gelegenheit, einen Teil der Schuld ggü. der Ukraine abzutragen - stattdessen sehen wir zu, wie sie wieder verwüstet wird.
  
  Vermutlich ist es nicht Scholz alleine, sondern auch Teile der SPD. Mag sein, dass es dort immer noch gnadenlose Pazifisten gibt, sicher auch Gedankenlose, aber diese alleine können mir dieses Verhalten nicht erklären.
  Deshalb glaube ich inzwischen an handfestere Argumente des lupenreinen Demokraten, also Erpressung oder Geld. Das muss nicht einmal offensichtlich oder illegal sein, aber was soll man z.B. denken, wenn ein →  ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr Aufsichtsrat eines Forschungsinstitutes wird, das gerade von einem russischen Oligarchen gegründet wurde?
   
• 21.04.2022 Über sieben Wochen benötigt Bk Scholz für eine Entscheidung über die Nicht-Lieferung von schweren Waffen, bzw. für die Nicht-Entscheidung über eine Lieferung, und dann teilt er diese Entscheidung nicht einmal offen und ehrlich mit. Stattdessen versteckt er sich in einer der größten Krisen des modernen Europa hinter Listen und Ausflüchten.
  →  Meinen Anspruch an Rückgrat und Führung(-squalität) erfüllt Scholz definitiv nicht!
  
  Unabhängig davon: GB, USA und CDN liefern Artillerie, CZ, NL und AUS Panzerfahrzeuge, TR Kampfdrohnen und wer auf die ach so großen deutschen Zahlungen verweist, soll die Summen bitte vorher auf die Köpfe der dt. Bevölkerung umrechnen.
• 13.04.2022 Gnadenloser Pazifismus
  Beim Nachbarn brennt die Hütte, der hat alle Hände voll zu tun, und Bundespräsi will sich zu Kaffee und Selfie einladen, ohne auch nur einen rostigen Wassereimer mitzubringen
  Deutschland hat wieder einen echten Grund, sich zu schämen.
• 19.04.2022 BK Scholz will weiterhin nur Kleinkram an die Ukraine liefern.
  Das Sammelsurium an Begründungen kaschiert keinen Eiertanz: Nur Defensivwaffen (wenn ich nur den Begriff schon höre..), deutsche Panzer seien in der Ukraine nicht schnell einsetzbar (nach 7 Wochen Zauderns durch Scholz) und auch andere Staaten wie USA und GB seien zu diesem Schluss gekommen (während Johnson Artilleriegeschütze liefern möchte, versteckt sich Scholz hinter ihm!)
  Gleichzeitig nimmt Continental (die aus Hannover, so wie Gasgerd) wieder die Produktion in Russland auf - wenn man weiß, welche Probleme die Rote Armee mit Reifen hat, ist das eine echte Hilfe - für Russland!
  Russland ist Großmacht nur noch beim Verbreiten von Angst und SPDolz gehen ihm voll auf den Leim - Putin lacht!
• 17.04.2022 Bk Scholz hat Militärhilfen von über 1 Mrd € für die Ukraine angekündigt. Was bringt das?
  Erst muss die Ankündigung durch den Haushaltsauschuss - August? Dann muss es die Ukraine beantragen - x Meter Aktenordner? - und der Antrag wiederum durch Bundesbehörden geprüft werden…. ?
  Ergo: Große Worte, kleine Hilfe, wie eh und je …

14.04.2022 Auch in Russland gibt es noch Widerstand

Youtube: Masyanya Folge 160: Wakizashi (OmU)
Masyanya ist eine in Russland beliebige Comic-Figur, Folge 160 ist dort aber verboten.

14.04.2022 Ansprache des ukrainischen Präsidenten Selenskji

In seiner heutigen Videoansprache an sein Volk dankt Präsident Selenskji ausdrücklich den vier Präsidenten von Estland, Lettland, Litauen und Polen für ihren Besuch. Sie seien Freunde - er wiederholt den Ausdruck - Freunde der Ukraine, die vom ersten Tag geholfen hätten, ohne Zögern Waffen liefern und nicht an Sanktionen zweifeln.

Zur Erinnerung: Einen Tag vorher hatte Bundespräsident Steinmeier angekündigt, dass er an dieser Reise teilnehmen wolle, ohne dies vorher mit der Ukraine abzustimmen. Die Reaktion war, dass man eigentlich den Bundeskanzler erwarte, der Zusagen machen könne. Daraufhin tat halb Berlin beleidigt …
Ich sehe das so: Beim Nachbarn brennt die Hütte, der hat alle Hände voll zu tun, und Bundespräsi will sich zu Kaffeekränzchen und Selfie einladen, ohne auch nur einen rostigen Wassereimer mitzubringen - Deutschland sollte sich schämen.

Selenskjis Reden kann man zum Beispiel auf dem Kanal "Ukraine Now" bei Telegram in Deutsch und Englisch verfolgen und vermutlich auch bei Twitter und vielen anderen.

Warum Steinmeier in der Ukraine unbeliebt ist?

Zeit-Blog, Beitrag 1.8 von Starcourse

Um zu verstehen, was das eigentliche Problem ist:

Steinmeiers erste unverständliche Tat war auf dem Maidan den Ukrainern unter massivem Druck ein Verbleiben von Putins Vasallen Janukowitsch bis mindestens Oktober 2014 (reguläre Wahlen im Februar 2015) abzupressen.

Im April 2014 sprach er davon, dass die Annexion der Krim eine politische Realität sei.

Gleichzeitig wurde, auf seine massive Intervention hin, Obama nahegelegt, keine Waffen an die Ukraine zur Verteidigung zu liefern, um die Situation nicht zu eskalieren.
Diesen Kurs behielt er im Donbass-Konflikt bei.

Minsk I und II enthielten trotz massiver Bedenken der Franzosen die Fehler, keine konkreten Abläufe zu enthalten und Russland nicht als Kriegspartei mit einzubeziehen.
Eine Verschärfung des Sanktionsregimes lehnten weite Teile der SPD kategorisch ab und Steinmeier vertrat das auch in den Verhandlungen.

Unmittelbar nach den Verhandlungen betrieb er NordStream 2 weiter und sorgte entgegen europäischer Bedenken für die Genehmigung.

Trotz des Bruches von Minsk II durch die russische Besatzung des Donbass binnen 24 Stunden kritisierte er die Ukraine für die mangelnde Umsetzung der Vereinbarung.
Zusammen mit seinem Freund Timmermans blockierte er die Visa-Erleichterung und das Assozierungsabkommen über Monate und Jahre.

Steinmeier ist in der Ukraine seit 8 Jahren so unbeliebt wie kaum ein andere Politiker außer Putin.

Im Prinzip kann er Selenskyj dankbar sein, außer faulen Eiern hätte er nichts zu erwarten! (04/2022)

14.04.2022 VW-Politik

Welcher Unterschied besteht zwischen

• 1. Wir schaffen das
• 2. Eine Million Elektroautos 2020
• 3. Zeitenwende

Gar keiner, denn alles ist VW-Politik: Erst vollmundig versprechen und dann weit wegducken. Bloß nichts anpacken!
Es ist die Politik, mit der wir seit langem unser Land verkommen lassen, oder wie soll man sonst den Zustand von Eisenbahnen, Katastrophenschutz, Bundeswehr, Klimaschutz, Netzausbau, Bildungswesen …. nennen? Und kaum lässt man Olaf Bremsklotz alleine ran, schon ruiniert er auch noch unser letztes bisschen Ansehen in Rekordzeit!

09.04.2022 Gnadenloser Pazifismus?

Die angebliche Zeitenwende wird immer peinlicher.
Estland liefert Waffen (pro Kopf 60x mehr als Deuschland!) und SPDolz liefert Ausreden. Genug gewendet? Immer noch Appeasement? Angst vor Unimogs südlich Perekop? Gasgerd-Gen?
Steinmeier räumt immerhin Fehler ein und wollte nach Kyiv reisen. Aber was soll die Ukraine jetzt noch mit Symbolen anfangen?
Baerbocks Wertekompass scheint nicht sturmfest zu sein. Wie viele Schreckensmeldungen braucht es, bis sie den Kurs "wirksam helfen" findet? - Nachtrag: Am 11.04.2022 beginnt sie, davon zu reden. Überzeugt das Olaf Bremsklotz?
Lindners Partei blockiert einfache Maßnahmen wie Tempolimit und Einfuhrsteuern auf Energielieferungen; die Leben und Freiheit von Ukrainern ist wohl nicht so wichtig wie Freiheit für den Gasfuß und vor allem Steuerfreiheit. Und ich trauere den letzten Liberalen wie Gerhart Baum und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger schon lange nach.
Bei Lambrecht fühle ich mich permanent vera…t.
Merz und der in Deutsch-Südost bleiben in der schwarzen Tradition des Eigeninteresses.
Es ist zum Heulen!
Wenigstens Habeck macht seinen Teil der Drecksarbeit und schluckt Kröten in Katar.
Ebenfalls Respekt gebührt von der Leyen.

• Was tun?
  • Überschwemmt die Ukraine mit Waffen.
  • Erhöht allmählich die Steuern auf Energieimporte (aus Russland).
  • Beides sofort.
• Warum?
  • Nachbarn in Not hilft man!
  • … Nicht nur wegen der Aufträge für den Wiederaufbau.
  • Putin versteht nur Macht aus Rohren.
  • Die Industrie wird auf angekündigte Preissteigerungen viel schneller reagieren als die Politik und das hülfe der Ukraine UND dem Klima.
• Aber?
  • Wer sich Angst machen lässt, ist nicht frei!
  • Angst ist Putins größter Trumpf. Wenn wir ihr nachgeben, kann er alles erreichen.
  • Wenn Putin eine Atombombe werfen will, können wir es so oder so nicht verhindern.
• Außerdem? Die russische Führungsschicht tickt traditionell imperalistisch, und wenn sie in der Ukraine auch nur das Schwarze unter dem Fingernagel gewinnt, folgt bald der nächste Schritt. Der wird besser vorbereitet sein, Orban nagelt seine Eisenbahngleise auf russische Breitspur um, damit ihm sein Freund die ewige Herrschaft verleihe. Und wir werden wahrscheinlich über Waffenlieferungen an das auch-nicht-NATO-Mitglied Österreich diskutieren, bis man die Orks (offizielle russische Kombatanten) von Reichenhall aus sieht.
  Nur wenn diese russische Führungsschicht diesen Krieg eindeutig verliert, gibt es Hoffnung, dass sie abgelöst wird und der Alptraum Europas zur Ruhe kommen kann.
  Das heißt nicht, dass es keine Kompromisse geben darf, aber es darf nur einen geben, der darüber entscheidet: Die Ukraine, denn sie zahlt auch den Preis dafür.
• Aus der Geschichte lernen? Wurden eigentlich die peloponnesischen und punischen Kriege kurz nach meinem Abi aus dem Lehrplan gestrichen? Sonst müsste man doch wissen, dass die Pfeffersäcke, die immer nur an Kosten denken, am Ende untergehen.
• Noch'n Gedicht? Man könnte - natürlich nur auf deren Wunsch - auch Georgien und Moldawien auf ihren Gebieten gegen Putins Separatisten stärken; sie könnten sich befreien und Putin hätte neue Fronten. Wahrscheinlich geschieht es bereits, aber ich muss zugeben, dass ich an deren Stelle auch noch warten würde.
  Sogar Lukaschenko und seiner Bande könnte man Straffreiheit und ein sicheres Plätzchen ihrer Wahl anbieten, wenn sie zurücktreten und faire Wahlen ermöglichen; immerhin müssen sie fürchten, eventuell mit Putin unterzugehen, und wir könnten anerkennen, dass sie das kleinere Übel sind. Natürlich gibt es da noch ein paar Hürden, aber Probleme sind kein Grund für Denkblockaden …

20.03.2022 "Zeitenwende"?

Höchstens das Ende der Blauäugigkeit - und nicht einmal das, wenn wir glauben, billig und mit einem blauen Auge davonkommen zu können! Ist ja nur Ukraine? Liegt das nicht irgendwo hinter Afghanistan?

Um da etwas mehr Nähe herzustellen, zeige ich rechts eigene, ältere Schnappschüsse von den aktuellen Brennpunkten.

Was hat mich dorthin gezogen? Ganz Europa ist es wert!

08.03.2022 Was kann man tun?

• Unterscheiden Sie zwischen Putin und der herrschenden Klasse auf der einen Seite und Russland und seinen Bürgern auf der anderen Seite.
• Möglichst verschiedene Informationsquellen heranziehen, denn im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst. Und in einer Demokratie haben wir ja die Auswahl. Beispiele:
  • Youtube: Ukraine - ein Falle für Putin? wurde eine Woche vor dem Angriff auf die "Restukraine" von VisualPolitik DE veröffentlicht.
  • Youtube: Geo History - Summary on a Map
    • The origins of Russia (Von der Bildung des Kiewer Rus ab 850 über die Rurikiden bis zur Thronbesteigung des ersten Romanow 1613)
    • The Russian Empire (Die Zeit der Romanows 1613 - 1917)
• Finanzielle Unterstützung des ukrainischen Widerstandes
  • Nationalbank der Ukraine (englisch)
• Humanitäre Hilfen
  • Liste von Hilfsorganisationen bei Tagesschau.de, MDR.de, NDR.de, ZDF.de,
  • unicef
• Eigener Beitrag: Gasheizung und Gasfuß reduzieren

18.03.2022 Diener des Volkes

ist eine ukrainische Fernsehserie von 2015, in der Wolodymir Selenskyj den Präsidenten noch spielte. Besonders zu empfehlen sind die folgenden Ausschnitte (ggf. Untertitel einschalten):

• Folge 23 ab 05:20 min: Zar Iwan (der Schreckliche?) und der Großfürst von Kyiv tauschen Ansichten aus - sehr hellsichtig!
• Folge 15 ab etwa 19:20 min: Der Präsident erklärt, wie aus Menschen korrupte Ausbeuter des eigenen Landes werden.
• Die Serie war in der Mediathek der ARD abrufbar. Beim Anschauen und Aufzeichnen hilft die kostenlose Software MediathekView.

27.02.2022 Zeitenwende (Nachtrag: Große Worte

Unsere Regierungsparteien, alt wie neu, mögen eine Weile gebraucht haben, aber endlich scheinen sie die Augen wieder geöffnet zu haben ggü. der realen Welt.

28.01.2022 Zur aktuellen Ukraine-Krise:

Der Eroberer ist immer friedliebend (wie auch Bonaparte stets von sich behauptet hat), er zöge ganz gerne ruhig in unseren Staat ein. … mit anderen Worten: es sollen gerade die Schwachen … immer gerüstet sein, um nicht überfallen zu werden. (Carl von Clausewitz: Vom Kriege, 1832, Sechstes Buch Verteidigung, V. Kapitel Charakter der strategischen Verteidigung.)

Ich fände es gut, wenn wir endlich wieder den Realitäten ins Auge sehen würden, …
denn in so gefährlichen Dingen, wie der Krieg eines ist, sind die Irrtümer, welche aus Gutmütigkeit entstehen, gerade die schlimmsten. (Clausewitz, Vom Kriege, erste Seite)

Wie wäre es mit einer offenen Debatte im Bundestag, so wie anlässlich der Impfpflicht?
Viel Zeit ist nicht mehr, denn der letzte Krieg in der Ukraine begann am Ende von Olympischen Winterspielen.

Kurz nach der Bundestagswahl 2021

Sitzverteilung und Optionen

Wenn man nach der Bundestagswahl am 26.09.2021 die vorläufige Sitzverteilung der relevanten Parteien betrachtet, findet man drei Optionen für klassische Koalitionen:

• SPD, Grüne und FDP
• CDU/CSU, Grüne und FDP
• SPD und CDU/CSU

Relevant nenne ich Parteien, die in diesem Jahr eine Rolle für die Koalitionsbildung spielen können. Klassisch sind Koalitionen, die eine Mehrheit im Bundestag haben, aber nicht mehr Fraktionen als nötig umfassen. Ungewohnt ist, dass einige Optionen aus mehr als zwei Fraktionen bestehen.

Weitere Möglichkeiten wären ein großer Sprung für die hiesige Polit-Kultur - also unwahrscheinlich:

• Minderheitenregierung
• Eine Allparteien-Regierung wäre angesichts der angestauten Probleme der BRD sachlich wohl nicht die schlechteste Lösung.

Im Folgenden betrachte ich die klassischen Optionen.

Grüne und FDP

Klar ist in diesem Jahr: Wenn Grüne oder FDP regieren wollen, müssen sie es gemeinsam tun.
Neu ist, dass die beiden "Kleinen" aussuchen könne, unter welchem der "Großen" sie regieren. Auch hier empfiehlt sich eine enge Zusammenarbeit der Kleinen, um aus den Großen möglichst viel herauszuholen.

Also ist es folgerichtig, dass sich Grüne und FDP vorab treffen, ihre Ziele und Differenzen unter sich klären und anschließend wie ein Block in die Verhandlungen mit SPD und CDU/CSU gehen.

Ich sehe diese Konstellation als Hoffnung für Deutschland: Grüne und FDP gaben sich als die innovativsten Parteien, und wenn sie die angekündigten Ziele wirklich erreichen wollen, haben sie hier und jetzt den Hebel, um einen der Großen zu bewegen.

Hinsichtlich der Mittel und Wege mag es zwischen Grünen und FDP unterschiedliche Vorstellungen geben, aber da lohnt ein Blick auf die Verhandlungsführer:

Bei den Grünen ist zu hoffen, dass in Zeiten solider Sacharbeit wieder Robert Habeck mitreden darf, denn Habeck hat bereits in hohem Maße Weitsicht und Uneigennützigkeit bewiesen, zwei Kompetenzen, die im derzeitigen Politikbetrieb so wichtig wie selten sind. Bei ihm ist anzunehmen, dass er einerseits die drängenden Reformziele verfolgt und andererseits die FDP nicht abhängt.

Auch FDP-Chef Christian Lindner wird diese günstige Konstellation nicht platzen lassen wie vor vier Jahren und gegen seine rote Linie Steuererhöhungen werden ein wenig Kreativität (Beispiel 2009) und der Verweis auf Koalitionszwänge schon helfen…

Das größte Risiko sehe ich in dieser Konstellation beim abschließenden Grünen-Parteitag. Quoten, Verbotseiferer und erzkonservative MiniPräsis sind nämlich keine Garanten für Vernunft.

CDU und CSU

Der Wahlkampf von CDU/CSU hätte so einfach sein können: Man verweise auf eine lange Liste von Erfolgen und den guten Zustand des Staates und lehne sich gemütlich zurück.
Aber diese Leistungen hatten CDU/CSU nicht erbracht, CoVid hat allen gezeigt, wie wenig vorbereitet dieses Land ist nach 16 Jahren schwarzer Macht ist, und die Flut im Ahrtal und die Flucht aus Afghanistan haben es vertieft.

Danach wirkten die alten Phrasen "Weiter so" "für eine sichere Zukunft" nur noch lächerlich.
Persönliche Angriffe ziehen auch nicht mehr wie ehedem - erfreulicherweise - und das ewige Schreckgespenst Kommunismus, bei Joseph, dem Klumpfüßigen noch als Bolschewismus, in diesem Jahr als "Warnung vor dem Linksrutsch", war ein regelrechtes Eigentor, wenn es Wähler von der LINKEN zur SPD getrieben hat.
(Mehr als diese vier "Argumente" habe ich von der CDU/CSU in 50 Jahren nicht kennen gelernt.)

Die Stimmenverluste haben sich alle christlichen Akteure über Jahrzehnte redlich verdient, aber Schuld ist immer nur einer. Sündenbock Armin Laschet droht das politische Ende, wenn er sich nicht in eine Koalition mit Grünen und FDP retten kann. Für diesen Strohhalm wird er einiges opfern und den Grünen und der FDP großzügigste Angebote machen.
Aller Erfahrung nach würde die CDU das mitmachen um des bloßen Machterhaltes willen.

Wenn da nicht Markus Söder wäre. Bisher scheint seine Weste in dem ganzen Schlamassel sauber und er wird in Teilen der CDU als Retter in der Not gerufen.
Nur, was will er momentan retten? Weder der Ausverkauf der CDU/CSU für eine fadenscheinige Koalition noch Opposition in Berlin versprechen ihm Lorbeeren!
Zur Erinnerung: Auch ein Christian Lindner hatte die FDP in der Phase ihrer Wahldesaster 2011 einem anderen überlassen und selbst erst 2013 übernommen, als die Talsohle erreicht war und es nur noch aufwärts gehen konnte.

Ich bin sicher, auch Markus Söder wird Armin Laschet im Amt belassen. Eine Jamaika-Koalition wird er nach Kräften torpedieren, nur um einen Kanzler Laschet zu verhindern, z.B. indem er den Ausverkauf der Union beklagt oder Olaf Scholz zum Wahlsieg gratuliert (wie bereits geschehen). Die Oppositionsjahre sitzt Söder warm und trocken in München aus und greift bei der nächsten Kanzlerwahl wieder an.

Das Angebot für Habeck und Lindner beinhaltet also bestenfalls einen angeschlagenen Kanzler Laschet, einen notorischen Quertreiber Söder und zwei unbewegliche Parteien in einer brodelnden Fraktion. Das klingt nicht nach einer guten Gemengelage für dringend notwendige Reformen.
Wenn Lindner trotzdem Gemeinsamkeiten sieht, bitte sehr, nur wird er nicht vergessen, wie drastisch die FDP in ihrer letzten Bundes-Koalition mit der Union nach 2009 abgestürzt ist.

Aber wer weiß: In BaWü sind die Grünen erst kürzlich zur Christlich Grünen Union mutiert und planen seither Klimaschutz nach Kassenlage: Der schwäbische Hausherr will den Kindern keine Schulden hinterlassen, aber die Erbschaft darf verrotten …
(Diese Interpretation von Ökologie und Generationengerechtigkeit hat Annalena Baerbock mindestens eine Wählerstimme gekostet!)

SPD

Der SPD und Olaf Scholz ist ein bemerkenswert gelassener Wahlkampf gelungen und auch wenn die Quelle von Ruhe schwer zu orten ist, dürften die Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans uvam. dazu beigetragen haben. Es ist anzunehmen, dass sich das auf der Zielgeraden zur Regierungsbildung nicht ändern wird.

Scholz kann also hoffungsfroh in die Koalitionsverhandlungen gehen. Natürlich steht die SPD als potentielle Regierungspartei in direkter Konkurrenz zur CDU und das treibt die Preise, die Grüne und FDP fordern können. Aber übertreiben dürfen Grüne und FDP nicht, denn ihre Alternative ist eine uneinige Union.

Außerdem hat auch Scholz diese Alternative - wer weiß schon, was Laschet alles tun wird, um sich über Wasser zu halten - oder die Union für ein paar Pöstchen?
Und wenn die Kinderchen gar zu bockig sind, könnte Scholz sogar eine Allparteien-Regierung gegen die aufgelaufenen Probleme anbieten. Wer sich da verweigerte, dürfte nicht mit Wählerwohlwollen rechnen…

August 2021: Abzug aus Afghanistan

31.08.2021: Ich will mich ja nicht selbst loben (Lüge ;-), aber hier steht meine Vorhersage von 2009.

11.03.2021 Steht das C vor dem U für "Corrupt"?

Nein, und man darf dem Ganzen nicht vorwerfen, was Einzelne tun!
Aber wenn sich die bekannten Fälle häufen und die Mehrheit des Ganzen gegen Transparenz ist, z.B. hinsichtlich Lobbyregister oder Nebeneinkünften, dann darf man schon fragen, welcher Geist im Ganzen herrscht.

Noch ein paar Stichworte zur Erinnerung: HS30, Bimbes, Augustus Intelligence ..

Trump, die Blase und wir

07.11.2020: Gerade läuft die Auszählung zur Präsidentschaftswahl in den USA. Es zeichnet sich langsam ab, dass Herausforderer Joe Biden die Wahl gegen Noch-Präsident Donald Trump gewinnen wird, wenn auch denkbar knapp. Ehemalige Unterstützer (?) Trumps ziehen sich schon zurück, erste republikanische Abgeordnete distanzieren sich von ihm, Fernsender schalten während seiner Pressekonferenzen ab … die Ratten verlassen das sinkende Schiff könnte man sagen und muss das nicht einmal böse meinen, denn Ratten sind kluge Tiere.

In der Berichterstattung in Deutschland hört und liest man, was man vier Jahre lang gehört und gelesen hat, nämlich wie schrecklich Trump sei, und die geneigten Hörer und Leser schütteln weise den Kopf, … statt ihn zum Denken zu benutzen!
Folgerichtig wurden die Medien (und ich!) völlig überrascht, dass es offensichtlich Millionen Amerikaner gibt, die das anders sehen. Denn: Auch wenn Trump diese Wahl verlieren wird, hat ihn praktisch die Hälfte der amerikanischen Wähler gewählt. Vielleicht wird er als Verlierer mehr Wählerstimmen bekommen, als je ein gewählter US-Präsidenten vor ihm.

Und diese Überraschung beruht m.E. auf einem Defizit unsererseits: Wir haben uns jahrelang wenig darum gekümmert, warum Trump diesen Erfolg hat, bzw. was in den Köpfen der (anderen !? Hälfte der) Menschen vorgeht. Zwangsläufig machen wir uns auch keine Gedanken, was man daraus lernen könnte, was man übertragen könnte auf die Situationen in anderen Ländern und insbesondere in Deutschland. Als wenn es nur in den US-Bevölkerung (politische) Gräben gäbe, die die Demokratie gefährden …

Ich fürchte, wenn denkende Menschen nicht mehr tun, werden diese Gräben immer tiefer werden. Demokratiefeindliche Populisten werden sie nicht ebnen …

Nachtrag April 2024: Einen Hinweis darauf, warum jemand wie Trump gerade in den USA so viel Erfolg hat, bietet das Buch Fantasyland - 500 Jahre Realitätsverlust von Kurt Anderson. Erstauflage: Fantasyland. How America Went Haywire - A 500-Year History, 2017

Wir sind der Blase in die Falle gegangen

Wir haben nur gehört, wie schrecklich Trump sei, wir haben nur geredet, wie schrecklich Trump sei, und wir haben es alle geglaubt, weil es alle gesagt haben. Das Problem dabei ist: Selbst wenn alle dasselbe sagen und glauben, ist es noch lange nicht wahr.

Man kennt das von Religionen, hört es von Verschwörungstheoretikern in sozialen Medien und wähnt es bei Trump-Anhängern, aber jetzt hat es auch mich erwischt - bzw. habe ich mich mich selbst dabei erwischt.

Dass eine Blase bzw. der Glaube an das, was alle glauben, kein Beweis für Wahrheit ist, wird spätestens dann offensichtlich, wenn zwei Blasen konkurrieren: Von zwei Religionen, die jeweils die alleinige Wahrheit für sich in Anspruch nehmen, muss mindestens eine daneben liegen!

Dabei sind Blasen bzw. Glauben nicht zwangsläufig schlecht, denn gemeinsamer Glaube kann den Zusammenhalt unter Menschen verbessern. Das hilft beim Aufbau von Gesellschaften, beim Aufholen eines 0:3 Rückstandes im Sport und weil es schon bei der Mammutjagd geholfen hat, sind wir darauf programmiert - wir glauben gerne, was wir oft hören.

Das wissen aber auch Propagandaminister, Prediger, Lobbyisten, Werbeleute und Populisten jeder Coleur und sie wiederholen ihre Botschaft einfach immer wieder, bis wir sie glauben - völlig unabhängig von ihrem Wahrheitsgehalt.
Leider verfolgen diese Rattenfänger selten gute Ziele:
Glaube dies, kaufe das, hasse jenes …

Historische Klimawarnungen

August 2019: Manche tun immer noch überrascht, als ob der Klimawandel etwas Neues wäre.

• um 1850: John Tyndall ??
• 1896: Wissenschaftliche Veröffentlichung: "On the Influences of Carbonic Acid in the Air upon the Temperature of the Ground" von Svante Arrhenius im "Philosophical Magazine and Jounal of Science" vom April 1896(!). Mit dieser Veröffentlichung stellte Arrhenius wohl als Erster eine Theorie zum Treibhausgaseffekt vor und sagte vorher, dass ua. die Verbrennung fossiler Brennstoffe eine globale Erwärmung bewirken würde.
• 1912: Kurze Meldung in The Rodney & Otamatea Times (vermutlich Neuseeland) vom 14.08.1912 "Coal Consumption Affecting Climate" in einem Tweet von @elemob)
• 1917: Der Ausschnitt aus einem Zeitungsartikel aus dem Salzburger Volksblatt vom 26.07.1917 dreht sich vermutlich um einen Artikel über Svante Arrhenius (1859-1927, Nobelpreis für Chemie 1903) und / oder seine Theorie von 1896. Die Info stammt aus einem Tweet, der inzwischen gelöscht wurde, und ist deshalb noch unsicherer als andere Angaben.
• 1988: Zeitungsartikel aus der Badischen Zeitung vom 02.07.1988 "Experten warnen vor dem Klimakollaps" in einem Tweet von @el_escuincle (Grafik)
• 1990: Helmut Graßl, Reiner Klingholz: Wir Klimawandler - Auswege aus dem globalen Treibhaus; Fischer Verlag 1990. Buchtitel in einem Tweet von Michael Schreiber (Grafik)
• Als aktuelle Lektüre empfehle ich:
• Stefan Rahmstorf, Hans-Joachim Schellnhuber: Der Klimawandel; München 2006
• Hans-Joachim Schellnhuber: Selbstverbrennung - Die fatale Dreiecksbeziehung zwischen Klima, Mensch und Kohlenstoff.; München 2015

GAU in Fukushima

• 11.03.2011: Die Nuklearkatastrope ihn Fukushima beginnt.
• 12.03.11 "Für die Bevölkerung bestand nie eine Gefahr", wird man sie wieder sagen hören, und "Unsere Kernkraftwerke sind sicher"..
  bis wir anders wählen.
• 13.03.11 Man sollte die Unverfrorenheit nie unterschätzen:
  • "Wir waren immer für den Atomausstieg, das ist doch klar! "
    kaum ein halbes Jahr nach der Laufzeitverlängerung.
  • "Man soll das Unglück in Japan jetzt nicht parteipolitisch ausschlachten"
    Wer will sich schon seine Fehler vorhalten lassen?
  • "Sicherheit war immer oberstes Gebot! " und
    "Jetzt muss die Sicherheit nochmals geprüft werden! "
    Na, wat nu?
  • Überhaupt: Wer etwas über unsere Demokratie lernen will, sollte im Moment beobachten, wie sich die politischen Kommentare von Stunde zu Stunde entwickeln. Gestern abend wussten die Herrschaften kaum, was sie sagen sollten. Heute früh erkennt man erste Sprachregelungen und schon texten sie uns wieder zu, verdrängen und vernebeln wissenschaftliche Kommentare, und bald werden viele wieder glauben statt zu denken.
• 13.03.11 'Unsere Kernkraftwerke würden unabhängig überwacht', hört man sie sagen.
  In Baden-Württemberg ist das jedenfalls zweifelhaft:
  MiniPräsi Mappus hat nämlich erst im Dezember 2010 mit ziemlich viel Geld und ohne Landtag fast die Hälfte der EnBW gekauft, den Betreiber einiger (ziemlich alter) Kernkraftwerke. Gekostet hat es angeblich 4,7 Mrd € (veröffentlicht).
  Und für die Überwachung der Kraftwerke ist ebenfalls das Land zuständig.
  Glaubt man, dass die Aufsicht des Landes die Investitionen des Landes stilllegt?
  Nachtrag: Vier Tage später wurde die Stilllegung des Kernkraftwerks Neckarwestheim bekannt gegeben - auf Drängen des Bundes.
• 13.03.11 Tschernobyl war 1986, Fukushima 2011, der schwarz-gelb geplante - naja - angekündigte Atomausstieg soll 2036 sein …
• 13.03.11 Die Sprachlosigkeit, die ich gestern beim Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - diese abstruse Kombination wurde übrigens ein paar Wochen nach der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl erfunden (vom Lehrmeister derjenigen, die jetzt Kohlitik in anderen Kitteln betreibt) - noch als angenehm empfunden habe, ist gewichen. Jetzt sagt er 'Brückentechnologie' statt 'Laufzeitverlängerung' und 'er habe die alten Argumente satt' statt 'das Unglück darf nicht parteipolitisch ausgenutzt werden', aber klar ist nur, das mit der kurzen (und ehrlichen) Sprachlosigkeit eben auch die kurze Ehrlichkeit gewichen ist.
• 14.03.11 Warum hört man eigentlich vom MiniPräsi BW nichts, dem Oberlaufzeitverlängerer?
  Nachtrag: Gemeint war Stefan Mappus, der MiniPräsi in BaWü mit beeindruckenden Daten:
  1) Kürzeste Amtszeit (15 Monate)
  2) Letzter aus der CDU nach 58 Jahren
  3) Vermutliche längste Liste von Skandalen
• 14.03.2011 Bundestagsdebatte zum Reaktorunfall
  Für jedes heute redende Mitglied der Bundesregierung scheint es eine völlig neue Erfahrung zu sein, dass Technik auch mal versagen kann…

Die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung sollen erhöht werden.

ca. 20.12.2009: Die Steuergeschenke der schwarz-gelben Koalition müssen finanziert werden, Steuererhöhungen will man nicht zugeben, deshalb werden Steuern erhöht, die nicht Steuern heißen.

Arbeitslosenversicherung hat nichts mit Steuern zu tun? Aber ja doch, denn die Arbeitslosenzahlungen werden massiv aus dem Bundeshaushalt unterstützt, damit entlastet eine Beitragserhöhung den Bundeshaushalt genauso wie eine Steuererhöhung. Oder glaubt etwa jemand, dass mit der Erhöhung der Beiträge auch höhere Leistungen verbunden werden?

Kommentar:
Die schwarz-gelbe Klientel zahlt eher wenig in die Arbeitslosenversicherung, also bleiben die Kosten an den Kleinen hängen. Anders formuliert: Die Zimmermädchen bezahlen die Steuergeschenke für ihre Arbeitgeber.
Zur Erinnerung:
Die Bundesregierung hatte auf Wunsch der FDP den Mehrwertsteuersatz für Übernachtungen vermindert und damit den Gewinn der Hotelbesitzer gesteigert.

Ordnen Sie die folgenden Phrasen zu: Soziale Marktwirtschaft, Klientel-Politik, Leistung muss sich wieder lohnen.

POTUS Obama schickt mehr Truppen nach Afghanistan

Anfang Dezember 2009: Barack Obama, President Of The United States und frisch gebackener Friedensnobelpreisträger, will wiederholt die Truppenstärke in Afghanistan erhöhen, diesmal um 30000 Mann/Frau (Mann, war das formulierungsmäßig einfach, als Armeen nur aus Männern bestanden). Zusätzlich erwartet er auch von den NATO-Partnern Verstärkungen und erhält sie wohl.

Kommentar
Welcher Teufel das Nobelpreiskommitee geritten hat, ist mir ein Rätsel, das Muster des Afghanistaneinsatzes nicht. Wie damals in Vietnam geht nichts vorwärts, wie auch, wenn man die planlosen Begründungen für den Einsatz hört, die auch nach ständiger Wiederholung nicht vernünftiger werden. Und wie in Vietnam gesteht sich das keiner der Großkopfeten ein und will immer noch mehr Truppen schicken statt einmal Clausewitz zu lesen. Das wird solange gehen, bis der Einsatz politisch und finanziell unbezahlbar wird und wir uns mit eingezogenem Schwanz aus Afghanistan hinausschleichen müssen - Saigon 1975 lässt grüßen.
Dass amerikanische Politik erst schießt und dann fragt, ist ja nicht neu. Neu ist, dass die Bundesrepublik mitmacht, und damit endgültig ihre Unschuld verliert.

Ich kann nur versuchen, meine Kinder und möglichst viele meiner Schüler vor dem Dienst in der Bundeswehr zu warnen.

Nachtrag 2021: Am 31.08.2021 war es soweit - der eingezogene Schwanz.

Unter deutscher Führung werden wieder Menschen vernichtet

Nachtrag: Ich hatte meine Gedanken dazu im Dezember 2009 aufgeschrieben, aber 2021 drastisch reduziert. Wer will heute noch wissen, wer Guttenberg war und wo Afghanistan liegt?

Am 04.09.2009 wurden bei einen Luftangriff auf einen Tanklastzug bei Kundus (Afghanistan) ungefähr 100 Zivilisten getötet. Der Angriff wurde von einem deutschen Obersten angefordert, um ohne Vorwarnung vermeintliche Feinde zu "vernichten" (er verwendete den militärischen Fachausdruck).

Der Angriff wurde damals von vielen Nato-Partnern schnell und ungewöhnlich deutlich kritisiert, aber in Deutschland dauerte es Monate, bis Details ans Licht kamen. Insbesondere Karl-Theodor zu Guttenberg, der erst nach dem Angriff Verteidigungsminister wurde, machte bei der Aufklärung eine schlechte Figur. Über die Affäre stolperten der damalige Generalinspekteur des Heeres und ein Staatssekretär, beide vermutlich Guttenbergs Bauernopfer, und der Arbeitsminisier, der während des Angriffs noch Verteidigungsminister war.

Guttenberg selbst blieb im Amt, das Kanzlerin Merkel gerne an vermeintliche Konkurrenten vergab, bis er sich per Plagiat selbst abschoss. Immerhin hatte Guttenberg in seiner verbleibenden Zeit faktisch die Wehrpflicht abgeschafft. 2020 zeigte er sich als Lobbyist der betrügerischen Firma Wirecard.

Für mich war der Bombenangriff in Kundus der letzte Beweis, dass die Bundesrepublik ihre militärische Unschuld abgegeben hatte, während sich in fast 20 Jahren des Einsatzes jede der beteiligten Bundesregierungen um den Begriff "Krieg" herumdrückte und keine je den Eindruck erweckte, ein halbwegs durchdachtes Konzept zu haben.

Deutschland wird wieder an Kriegführung gewöhnt

Nachtrag: Dieser Text wurde ca. Juli 2009 geschrieben.

Mitte der 1990er hat es langsam angefangen. Bundeswehr baut Flugplätze in Somalia, betreibt Sanitätsstationen in Indonesien usw. Damals gab es die ersten toten Soldaten - durch Verkehrsunfälle. Traurig, aber geeignet, sich an Zinksärge zu gewöhnen.

Somalia ist heute übrigens völlig instabil, seine Fischgründe werden von internationalen Fangflotten ausgeplündert und viele seiner fischlosen Fischer verdienen ihren Lebensunterhalt nun als Piraten, die wiederum von der Bundesmarine bekämpft werden…

Seit 2002 steht die Bundeswehr in Afghanistan und der Gewöhnungsprozess geht weiter. Der erste durch einen Bundeswehrsoldaten erschossene Afghane war noch Betroffenheit und Schlagzeilen wert. Im August 2008 waren es eine Frau und 2 Kinder, die von deutschen Soldaten erschossen wurden, weil sie an einem Kontrollpunkt nicht angehalten hatten, auch das war noch einen Aufreger wert. Im Juli 2009 war es ein Jugendlicher, das geht in den Nachrichten schon unter.
Auch wie berichtet wird, verändert sich schleichend. 2008 wurde noch tote Afghanen gemeldet mit dem Hinweis, deutsche Soldaten hätten nicht geschossen. Im Juli 2009 lautete eine Radiomeldung schon sinngemäß "Bei einem Feuergefecht in Afghanistan wurden 2 Afghanen erschossen, deutsche Soldaten wurden nicht verletzt."

Nebenbei gefragt:
Welchen Sinn hat der Hinweis, dass deutsche Soldaten nicht verletzt seien?
Die Angehörige werden doch hoffentlich persönlich informiert!?

Politische Relativitätstheorie und Feierlaune

Nach der Europawahl am 07. Juni 2009 bedauert die SPD einen katastrophalen Abrutsch von 0,7%, während die CDU/CSU einen Verlust von nur 6,5% feiert.

Steinbrück, Schweiz und Ouagadougou

Am 8. Mai 2009 hat der Bundesfinanzminister Peer Steinbrück die Schweiz und andere sogenannten "Steueroasen" in Europa mit Burkina Fasos Hauptstadt Ouagadougou verglichen.

Ich meine, er sollte sich bei Ouagadougou entschuldigen, denn dort gibt es vermutlich keine Nummernkonten.

Hinweis: Burkina Faso liegt in Westafrika südlich der Sahara und nördlich von Ghana im oberen Einzugsbereich des Volta-Flusses (etwa auf den gleichen Längengraden wie Frankreich).

Die Einführung der Schuldenbremse

Nachtrag: Dieser Text wurde 2008 geschrieben.

Im Jahr 2005 stand der gerade vergangene Wirtschaftsboom noch bevor, und die neu gewählten Regierungen in Bund und Land hatten angekündigt, die Neuverschuldung zu beenden - aber erst für etwa 2010, das heißt nach ihrer Amtszeit und in einer vorhersehbaren Flaute.

Der Boom kam und seine überraschend hohen Mehreinnahmen + erhöhte Mehrwertsteuer + kalte Progression + … + … + … wurden nicht zur Vorsorge verwendet, sondern sogar neue Schulden gemacht.
Jetzt ist 2008 und die wirtschaftliche Stimmung wechselt, berechenbar wie Jahreszeiten und wie die Ausreden für den kommenden Bruch obiger Versprechen.

Wenn Betriebe so wirtschaften, sind sie bald pleite. Staaten können die Pleite in die nächsten Generationen verschieben, und Politik tut es gerne, weil Geld ausgeben bequemer ist als Sparen.
Schuld sind wir allerdings selber, wenn wir solche Politik wählen.

Um meinen Teil zum Ende dieser Unvernunft beizutragen, gebe ich hiermit mein Wahlversprechen:
Ich werde keine Partei und keine Person mehr wählen, die es in ihrer Verantwortung nicht geschafft haben, die Neuverschuldung zu beenden!

Meinen Kindern und Schülern kann ich nur sagen:
es ist eure Zukunft, also prüft und wählt ebenfalls (Politik, Medien, Wirtschaftsweismacher..)

Nachträge

Januar 2009: Die Regierung Merkel kündigt 50 Mrd Euro Neuverschuldung an und der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion rechnet jetzt schon mit 60 Mrd. Der bisherige Rekord lag bei 40 Mrd (1996, Regierung Kohl).

Februar 2009: Die Föderalismuskommission plant das Ende der Neuverschuldung ab 2020 (! ) - aber nur, wenn keines der ebenfalls geplanten zahlreichen Hintertürchen genutzt werden wird…
Und ich finde es gut, dass in diesem Jahr Wahlen sind.

September 2021: Irgendwann wurden tatsächlich Schulden abgebaut und siehe da, die gewonnenen Spielräume konnten während CoVI 2020-20?? genutzt werden, um die Wirtschaft aufzufangen. Aber das wird nicht reichen, schon gar nicht, wenn man endlich die Klimaziele anpacken möchte, also wird wieder über Neuverschuldung geredet.
Dagegen spricht aus meiner Sicht nicht viel, außer dass ich nicht weiß, wie man verhindert, dass Neuverschuldung wieder Dauerzustand wird.